MdB Jordan: Test bestanden – Merz bewährt sich in schwieriger Situation
Der Deutsche Bundestag hat mit Friedrich Merz den 10. Deutschen Bundeskanzler mit den Stimmen der Koalition aus CDU/CSU und SPD gewählt. Dass die Wahl erst im zweiten Durchlauf die Kanzlermehrheit brachte, zeigt: Unsere Demokratie sieht auch für diesen Fall sinnvolle Regeln vor. Die Bürgerinnen und Bürger haben gestern erwartungsvoll auf die Wahl in Berlin geblickt. Ganz Europa und die Welt hat aufmerksam die Kanzlerwahl in der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt verfolgt. Und sie wurden nicht enttäuscht. Ich halte es für sehr wichtig, dass wir mit dem Wahlvorschlag des Parlaments nun einen Bundeskanzler haben. Friedrich Merz führt jetzt die Regierung an, welche Deutschland durch die unruhigen Zeiten führen wird und gemeinsam mit den vereidigten Ministerinnen und Ministern des Kabinetts unser Land wieder nach vorne bringen wird.
Über das Ergebnis des ersten Wahldurchgangs kann man viel spekulieren. Nach Lesart vieler Mitglieder in der CDU/CSU-Fraktion waren sich die Abweichler möglicherweise erstens nicht darüber im Klaren, dass eine bedeutende Anzahl weiterer Abgeordneter im ersten Wahldurchgang die Zustimmung verweigern könnte. Zweitens mag die Einschätzung vorgeherrscht haben, dass sich nach gescheiterter Wahl gleich ein zweiter Durchgang anschließen kann. Eine Fehleinschätzung wie sich herausgestellt hat, die man spätestens hätte erahnen können, wenn man nur einen Wahlausweis für einen einzigen Durchgang in der Lobby vorfindet.
Einen zweiten Wahlgang zur Kanzlerwahl gab es in der bundesdeutschen Geschichte noch nicht. Dass ein Kanzlerkandidat nicht 100% der Stimmen aus der Koalition erhält, ist allerdings die Regel, seit der Wahl Konrad Adenauers zum ersten deutschen Kanzler. So fehlten 2021 Olaf Scholz 21 Stimmen aus der Ampel-Koalition und auch Angela Merkel hat 2018 auf dem Höhepunkt ihrer Beliebtheit 35 sogenannte „Abweichler“ in den Reihen der Koalition gehabt. Dies ist also kein einmaliger Vorgang.
Dennoch: Ich bin überzeugt, dass eine stabile Kanzlermehrheit nun in den kommenden vier Jahren der Regierungszeit die großen und wichtigen Ziele der Bundesregierung tragen wird und ich freue mich für den Wahlkreis Helmstedt, Wolfsburg, Boldecker Land und Brome meinen Teil dazu beitragen zu können. Und letztlich war die Situation gestern auch ein Test für Merz und ich finde, er hat sich in der für ihn schwierigen Situation menschlich bewährt. Das verdient Respekt und Anerkennung.